Bundesnetzagentur: Postmarkt nur unwesentlich verändert 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ihren diesjährigen Tätigkeitsbericht vorgelegt. Mit Blick auf den deutschen Postmarkt führte der Präsident der BNetzA Matthias Kurth aus: "Die Lage im Postmarkt hat sich seit 2003 nur unwesentlich geändert. Der Postmarkt umfasst nach wie vor Umsätze von ca. 23 Mrd. €. Im Paket-, Express- und Kuriermarkt besteht grundsätzlich funktionsfähiger und chancengleicher Wettbewerb. Im Briefmarkt wird das Entstehen eines solchen Wettbewerbs weiterhin entscheidend durch die Exklusivlizenz der Deutschen Post AG (DP AG) gebremst.

Der Briefmarkt wird dementsprechend weiterhin von der DP AG dominiert (Marktanteil 2005 ca. 93 Prozent). Die Umsätze der Wettbewerber sind zwar weiter kräftig gestiegen - von rund 390 Mio. € im Jahr 2003 auf voraussichtlich 700 Mio. € im Jahr 2005; sie bewegen sich aber nach wie vor auf niedrigem Niveau. Die DP AG hat sich trotz der bisherigen Liberalisierungsschritte hervorragend am Markt behaupten können. Die Bundesnetzagentur kann insoweit auch keinen Grund erkennen, die Exklusivlizenz nicht am 31. Dezember 2007 auslaufen zu lassen.

Das Preisniveau für Briefe in Deutschland ist seit Ende 2003 - auch im internationalen Vergleich - leicht gesunken. Die Preise der Wettbewerber liegen einschließlich Umsatzsteuer fast durchweg unter den Preisen der DP AG. Die günstigeren Preise der Wettbewerber nutzen derzeit allerdings insbesondere den Geschäftskunden und weniger den Privatkunden.

Die Grundversorgung mit Postdienstleistungen (Universaldienst) ist derzeit und bis Ende 2007 sichergestellt. Nach 2007 wird der Universaldienst - wie bereits seit Jahren im Telekommunikationssektor - ausschließlich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld erbracht werden. Die Grundversorgung mit Postdienstleistungen wird dabei weiterhin gewährleistet sein; die Bundesnetzagentur geht von einer Entwicklung wie im Telekommunikationssektor aus."