Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Marke "Post", die erst vor zwei Jahren auf Antrag der Deutschen Post AG eingetragen wurde, angeordnet. Nach Ansicht der Behörde werde mit "Post" das allgemeine Befördern von Briefen und Paketen bezeichnet. Ein Unternehmen könne sich diesen allgemeinen Begriff nicht schützen lassen.
Im Jahr 2003 hatte das Amt noch einen anderslautenden Beschluss gefasst und den Markenschutz bewilligt. Damals hatte sich die Post auf mehrere Gutachten gestützt, nach denen ca. 80 Prozent der Bevölkerung mit dem Begriff "Post" die Deutsche Post AG in Verbindung bringen. In der Regel bewilligt das Patent- und Markenamt bereits Markenschutz bei einer Assoziationsquote von 50 Prozent.
Mit der aktuellen Entscheidung wird der Beschluss aus dem Jahr 2003 nun wieder aufgehoben. Die Deutsche Post AG hat bereits rechtliche Schritte gegen die Entscheidung angekündigt. Man werde zur Not bis zum Bundesgerichtshof gehen, sagte ein Sprecher. Die Entscheidung des Patent- und Markenamtes ist noch nicht rechtskräftig. Bis zu einem endgültigen, letztinstanzlichen Urteil bleibt der Markenschutz für den Namen "Post" erhalten.